Hahn streitet mit Bund über Kosten von Altlastenentfernung

27.05.2019 - 10:20 0 Kommentare

Der Flughafen Hahn und der Bund streiten über die Kostenübernahme zur Entfernung von umweltschädlichen Altlasten. Grundsätzlich zahlt der Bund - allerdings nicht für die das festgestellte Mittel.

Schriftzug am Flughafen Hahn - © © dpa - Thomas Frey

Schriftzug am Flughafen Hahn © dpa /Thomas Frey

Der Hunsrück-Flughafen Hahn und der Bund streiten vor Gericht um die Kosten für die Beseitigung bestimmter Altlasten. Bei dem ehemaligen US-Fliegerhorst haben Experten teilweise eine Gewässerverunreinigung mit sogenannten perfluorierten Tensiden (PFT) festgestellt.

Diese Belastung dürfte auf frühere Feuerwehrübungen mit PFT-haltigen Löschschäumen zurückgehen, teilte die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord der dpa mit.

Laut dem Bundesanzeiger hat die Flughafengesellschaft schon vor zwei Jahren vor dem Landgericht Bad Kreuznach die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) verklagt, weil diese nicht zahlen wolle.

Noch läuft das das "schriftliche Vorverfahren"

Nach Angaben des rheinland-pfälzischen Innenmisteriums übernimmt der Bund zwar in der Regel 90 Prozent der Kosten der Beseitigung von Altlasten der früheren militärischen Nutzung des Flughafens Hahn - nicht aber bislang bei Belastungen mit PFT.

Laut dem Landgericht Bad Kreuznach läuft noch das "schriftliche Vorverfahren, das heißt ein Termin zur mündlichen Verhandlung wurde bislang noch nicht bestimmt".

Die SGD Nord teilte weiter mit: "In den letzten Jahren wurden weltweit an verschiedenen Standorten Schadensfälle mit PFT-Verunreinigungen bekannt." Diese Stoffe seien "mittlerweile sogar bis in die Arktis hinein nachweisbar". PFT stehen im Verdacht, gesundheitsschädlich sein zu können. Die Mittelbehörde in Koblenz ergänzte: "Aufgrund der hohen PFT-Konzentrationen des Brühlbaches hat die SGD Nord vorsorglich empfohlen, im Bereich der Ortsgemeinde Hahn auf die Nutzung von Bachwasser für Bewässerungszwecke zu verzichten."

Der Flughafen Hahn wollte sich nicht äußern. Er war jahrzehntelang von der US-Luftwaffe genutzt worden. Seit den Neunzigern ist er ein ziviler Airport. 2017 erwarb der chinesische Konzern HNA 82,5 Prozent der Anteile. Die restlichen 17,5 Prozent hält noch das Land Hessen.

Von: dpa-AFX, br
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