Neuer Frankfurter Oberbürgermeister

Feldmann gewinnt mit Fluglärm-Wahlkampf

26.03.2012 - 14:07 0 Kommentare

Mit einem Anti-Fluglärm-Wahlkampf hat sich Peter Feldmann (SPD) bei der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters in Frankfurt durchgesetzt. Mit seinen Forderungen geht Feldmann sogar über das ohnehin drohende Nachtflugverbot für Frankfurt hinaus.

Wahlkampfplakat zur Frankfurter Oberbürgermeisterwahl 2012

Wahlkampfplakat zur Frankfurter Oberbürgermeisterwahl 2012
© SPD

Peter Feldmann (SPD) auf einer Fluglärm-Demo im Flughafen Frankfurt

Peter Feldmann (SPD) auf einer Fluglärm-Demo im Flughafen Frankfurt
© Wahlkampfimpressionen Peter Feldmann Frankfurt 2012

Peter Feldmann wird der erste Sozialdemokrat auf dem Amtssessel des Oberbürgermeisters von Frankfurt am Main seit 17 Jahren. Mit 57,4 zu 42,6 Prozent bezwang der 53-Jährige am Sonntag unerwartet deutlich den favorisierten CDU-Kandidaten und hessischen Innenminister Boris Rhein.

Feldmann hatte vor der Stichwahl am Sonntag auch die Empfehlung der Flughafen-Ausbau-Gegner. Mit seinem Eintreten für ein um zwei Stunden erweitertes Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen ging der SPD-Kandidat dabei sogar über die Linie seiner eigenen Partei hinaus und übernachtete im Wahlkampf pressewirksam bei Flughafen-Ausbaugegnern.

Damit kam er auch den Anliegen vieler Grün-Wähler nahe. Dies geht aus einer ersten Wahlanalyse des städtischen Bürgeramts Statistik vom Montag hervor. Feldmann sei es offenbar gelungen, die Wählerstimmen der vor zwei Wochen ausgeschiedenen Kandidaten von Grünen, Linken, Piraten und Flughafen-Ausbau-Gegnern in der Stichwahl gegen den CDU-Kandidaten Rhein weitgehend abzuschöpfen.

Zwar forderte auch Rhein ein absolutes Nachtflugverbot zwischen 23.00 und 5.00 Uhr für das größte Luftverkehrsdrehkreuz Deutschlands, Feldmann will jedoch zusätzlich noch jeweils eine weitere Stunde Flugverbot in den Randzeiten erreichen. "Als Aufsichtsratsmitglied der Fraport kann ich mich sehr stark positionieren und das Gewicht für diese Position erhöhen," bekräftigte Feldmann am Montag diese Position erneut im Radiosender hr-info.

Im Rennen der zehn OB-Kandidaten hatte Feldmann bereits im ersten Wahlgang alle Erwartungen übertroffen. Mit 33 Prozent holte er vor zwei Wochen mehr als doppelt so viele Stimmen wie die Grüne mit ihren nur 14 Prozent. Und der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Römer kam CDU-Favorit Rhein mit dessen 39,1 Prozent so nahe, dass der Ausgang der Stichwahl nun wieder als völlig offen galt.

Nach der nun gewonnenen Stichwahl wird der 53-Jährige nun Anfang Juli Nachfolger der amtierenden Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU), die ihr Amt ein Jahr vor Ablauf der regulären Amtszeit vorzeitig aufgibt. Feldmanns Aufgabe als neuer Oberbürgermeister der größten hessischen Stadt gilt angesichts der seit sechs Jahren bestehenden Koalition aus CDU und Grünen in der Stadt als nicht leicht.

Denn hat der bisherige Vizefraktionschef der SPD im Römer hat weder im Stadtparlament noch im Magistrat eine politische Mehrheit. Die schwarz-grüne Koalition steht, und Feldmann kann nur versuchen, in Einzelfragen die Fronten aufzubrechen und Mehrheiten für seine Anliegen zu bekommen. Den hauptamtlichen Stadträten der Grünen hat er im Wahlkampf versprochen, ihre Kompetenzen nicht anzutasten, obwohl er als OB das Recht zur Dezernatsverteilung hat. Von dem will er zunächst aber nur Gebrauch machen, um sich selbst als Oberbürgermeister das Wirtschaftsdezernat zuzuordnen, das derzeit noch beim CDU-Stadtrat Markus Frank angesiedelt ist.

Von: airliners.de, dapd
Nachrichten-Newsletter

Keine Nachricht verpassen mit unserem täglichen Newsletter.

Ich habe die Datenschutzbestimmungen zur Kenntnis genommen.

Es gelten die Forenregeln und Nutzungsbedingungen » mit Unterstützung durch Disqus