EuGH verhandelt über Tuifly-Entschädigungen

31.01.2018 - 11:32 0 Kommentare

Die massenhaften Flugausfälle bei Tuifly im Oktober 2016 werden jetzt wieder vor Gericht verhandelt. Der Europäische Gerichtshof entscheidet wohl im Laufe des Jahres, ob die Airline ihre Gäste entschädigen muss.

Mitarbeiter von Tuifly. - © © Tuifly -

Mitarbeiter von Tuifly. © Tuifly

Das oberste europäische Gericht (EuGH) muss darüber urteilen, ob die massenhaften Krankmeldungen des Tuifly-Personals im Herbst 2016 als "außergewöhnlicher Umstand" zu bewerten sind. In diesem Fall hätten die Passagiere keinen Anspruch auf Ausgleichszahlungen nach der Fluggastrechteverordnung der EU.

Die Luxemburger Richter verhandelten jüngst mündlich über die Sache. Wann das Urteil gefällt wird, steht noch nicht fest. Laut des Fachmagazins FVW wird der Generalanwalt seine Schlussanträge am 12. April stellen.

Entscheidung wohl nicht vor dem Sommer

Gegenüber airliners.de erklärte ein EuGH-Sprecher, der Termin sei noch nicht schriftlich mitgeteilt. In der Regel würden die Schlussanträge zwei bis vier Monate nach der Verhandlung gestellt. Danach dauere es weitere drei bis sechs Monate bis zum Urteil. Mit einer Entscheidung wäre demnach nicht vor dem Sommer zu rechnen.

Der EuGH wurde im April 2017 vom Amtsgericht Hannover angerufen. In Hannover sind rund 1400 Fälle anhängig, weil Tuifly-Passagiere wegen ausgefallener oder stark verspäteter Flüge auf Entschädigung klagten.

Außergewöhnliche Umstände

Die EU-Verordnung Nr. 261/2004 sieht vor, dass Passagiere bei Flugausfällen oder -verspätungen von mehr als drei Stunden einen Anspruch auf Ausgleichszahlungen haben. Das gilt nicht, wenn die Airline "außergewöhnliche Umstände" nachweisen kann, die nicht durch zumutbare Maßnahmen hätten vermieden werden können. Dies sind nach geltender Rechtsprechung etwa extreme Wetterereignisse, Naturkatastrophen, Vogelschlag, Streiks, Terrorwarnungen oder -anschläge.

Für acht dieser Fälle wurden den Luxemburger Richtern einige Grundsatzfragen zur "Vorabentscheidung" vorgelegt. Im Kern geht es darum, ob bei den Flugausfällen außergewöhnliche Umstände vorlagen, die eine Fluggesellschaft auch bei bester Planung nicht vermeiden konnte. Das Gericht soll zudem Abwesenheitsquoten definieren, bei denen die Airline womöglich nicht mehr haftbar gemacht werden kann.

Krankenstand von bis zu 89 Prozent

Beim Tuifly-Personal erreichte der Krankenstand im Oktober 2016 einen Höchststand von 89 Prozent im Cockpit und von 62 Prozent in der Kabine, wie der Reiserechtler Ernst Führich dokumentiert hat.

Die Airline-Mitarbeiter meldeten sich damals höchstwahrscheinlich krank, weil der Tui-Konzern einen neuen Ferienflieger mit Etihad gründen wollte. Tuifly sollte dabei mit der Air-Berlin-Tochter Niki verschmolzen werden. Das Vorhaben scheiterte im Frühjahr 2017.

Durch den Protest kam der Flugbetrieb der Tui-Airline an einigen Tagen fast völlig zum Erliegen. Insgesamt war eine fünfstellige Zahl von Reisenden von den Flugausfällen betroffen, der Reiseveranstalter Tui musste rund 3000 Reiseverträge kündigen.

Sowohl Tuifly als auch Tui haben es bisher abgelehnt, die betroffenen Kunden zu entschädigen - eben mit dem Verweis auf außergewöhnliche Umstände. Damit hatten sie vor Gericht in einigen Fällen Recht bekommen, in anderen entschieden die Richter zugunsten der Passagiere. Ein höchstinstanzliches Urteil gibt es bislang nicht.

Von: pra
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