EU-Minister beschließen schärfere Passagierkontrollen

22.01.2010 - 12:11 0 Kommentare

Flugreisende müssen sich auf strengere Kontrollen an Flughäfen und die Weitergabe ihrer Daten zur Rasterfahndung einstellen. Nach EU-Plänen sollen künftig auch mehr «Sky Marshals» an Bord mitfliegen. In Deutschland sollen Passagiere von Sommer an freiwillig Body-Scanner benutzen.

Schild einer Fluggastkontrolleurin - © © dpa -

Schild einer Fluggastkontrolleurin © dpa

Flugreisende müssen sich auf verschärfte Kontrollen einstellen. Die USA wollen den Einsatz der sogenannten Körperscanner massiv ausweiten, wie die US-Ministerin für Heimatschutz, Janet Napolitano, am Donnerstag beim Treffen mit den EU-Innenministern im spanischen Toledo ankündigte. In der EU wurde zugleich der Ruf nach einer Rasterfahndung mit privaten Passagierdaten nach dem Modell der USA lauter.

 

Dazu zählen zum Beispiel die Telefon- und Kreditkartennummer, die der Kunde bei der Buchung angibt. «Die Frage ist nicht das Ob, sondern das Wie», sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Um welche Daten es gehe und wie viele Jahre die Daten gespeichert blieben, sei noch offen.

Seit 2007 greifen Terrorfahnder aus den USA bereits auf die Daten von Fluggästen aus Europa zurück und speichern sie 15 Jahre lang. Das europäische Passagiernamenregister (PNR) wird von den Europäern aber nicht genutzt. Die EU-Kommission kündigte an, nun einen Vorschlag mit Details auszuarbeiten. Dieser muss dann vom EU-Parlament, das bereits Datenschutzbedenken angemeldet hat, und dem EU-Ministerrat gebilligt werden.

Künftig mehr «Sky Marshals» in Europa

Öfter als bisher könnten künftig verdeckt arbeitende «Sky Marshals» bei europäischen Flügen an Bord sein. In den USA kommen sie seit Jahrzehnten zur Abschreckung von Flugzeugentführern zum Einsatz, auch in Deutschland fliegen sie vereinzelt mit.

Im Anti-Terrorkampf rüsten die USA ihre Flughäfen mit mehr Technik auf und setzen dabei auf Bodyscanner. Ihre Zahl werde von derzeit 40 auf 450 Geräte im nächsten Jahr steigen, kündigte US-Heimatschutzministerin Janet Napolitano an, die am Ministerrat teilnahm.

Die USA drängen die Europäer, ihre Vorkehrungen gegen Terroristen ebenfalls zu verbessern. Doch die EU ist uneins. Die künftige EU-Kommission will einen neuen Anlauf für die europaweite Einführung von Scannern machen, nachdem sie 2008 am Widerstand des Europaparlaments gescheitert war.

Zunächst freiwillige Nutzung von Body-Scannern

In Deutschland werden die Scanner zunächst freiwillig sein. «Ich könnte mir vorstellen, dass wir damit als Angebot beginnen», sagte de Maizière. Der Minister rechnet damit, dass die Geräte von Sommer an eingesetzt werden könnten - allerdings nur unter bestimmten Bedingungen. «Sie müssen leistungsfähig sein, sie dürfen der Gesundheit der Menschen nicht schaden und die Intimsphäre nicht verletzen.»

Von: dpa, AFP, airliners.de
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