Illegale Subventionen

EU: Malev muss Finanzhilfen zurückzahlen

09.01.2012 - 16:44 0 Kommentare

Die Europäische Kommission hat die ungarische Regierung aufgefordert Staatshilfen für die nationale Fluggesellschaft Malev zurückzufordern. Die Regierung habe der Airline bei deren Privatisierung und Wiederverstaatlichung Subventionen gezahlt, erklärte die Kommission. Kommt jetzt das Aus für die verlustreiche Airline?

Malev Boeing 737-700 - © © AirTeamImages.com - Steve Morris

Malev Boeing 737-700 © AirTeamImages.com /Steve Morris

Ungarn muss nach einer Entscheidung der EU-Kommission millionenschwere staatliche Finanzhilfen von der nationalen Fluggesellschaft Malev zurückfordern. Die von 2007 bis 2010 geflossenen Gelder hätten gegen EU-Recht verstoßen, entschieden Europas oberste Wettbewerbshüter am Montag in Brüssel. Einen genauen Betrag, den Malev zurückzahlen muss, nannte die Behörde nicht. Die Budapester Regierung erklärte in einer ersten Reaktion, die Entscheidung respektieren zu wollen.

Auf dem Weg zur Privatisierung und Wiederverstaatlichung hatte der ungarische Staat nach EU-Angaben unter anderem ein Darlehen von 76 Millionen Euro an Malev übernommen, einen Steueraufschub von umgerechnet 43 Millionen Euro (13,8 Mrd Forint) genehmigt, mehrfach das Kapital erhöht (insgesamt 98 Mio Euro) und Gesellschafterdarlehen (47 Mio Euro) gewährt. Nach Ansicht der EU-Behörde verzerrten die Finanzspritzen den Wettbewerb, weil die verlustreiche Airline am freien Markt nur zu sehr viel schlechteren Bedingungen Kredite bekommen hätte - oder gar nicht. Außerdem habe Malev nicht nachweisen können, dass das Unternehmen langfristig wieder rentabel arbeiten würde.

Das ungarische Wirtschaftsministerium erklärte am Montag in einer offiziellen Stellungnahme, dass es die Entscheidung der europäischen Wettbewerbshüter «zur Kenntnis nimmt und respektiert». Das Ressort habe bereits für den Fall eines negativen Bescheids der EU-Behörde entsprechende Pläne ausgearbeitet. Die ungarische Regierung werde sich in ihrer Sitzung am kommenden Montag (16. Januar) mit der künftigen Finanzierung der Malev beschäftigen, hieß es weiter. 

Die Wettbewerbshüter hatten den Fall seit Dezember 2010 untersucht. Malev war 2007 nach mehreren erfolglosen Versuchen privatisiert worden und wurde wegen Geldnöten Anfang 2010 wieder verstaatlicht. Nach Medienangaben verhandelt die Regierung bereits mit einem Investor über die Gründung einer neuen nationalen Fluggesellschaft. Malev könnte dann Konkurs anmelden.

Von: AFP, dpa, airliners.de
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