EU-Kommission macht bei Fluggastdatenspeicherung Druck

12.10.2016 - 15:05 0 Kommentare

Eine einheitliche EU-Regelung in Sachen Fluggastdaten ist bereits seit längerem beschlossene Sache. Deutschland und zehn weitere Länder sind bei der Umsetzung aber spät dran, findet die EU-Kommission.

Zwei Passagiere informieren sich am Frankfurter Flughafen. - © © dpa - Fredrik Von Erichsen

Zwei Passagiere informieren sich am Frankfurter Flughafen. © dpa /Fredrik Von Erichsen

Deutschland ist bei der Umsetzung der neuen Regeln zur Erfassung von Fluggastdaten nach Darstellung der EU-Kommission spät dran. Die für Inneres und Sicherheit zuständigen Kommissare Dimitris Avramopoulos und Julian King ermahnten jetzt auch zehn weitere EU-Länder, ihre Vorbereitungen zu beschleunigen. Brüssel könne dabei der Finanzierung und mit Expertise helfen.

Die EU hatte im April vereinbart, bis Mai 2018 zum Kampf gegen Terrorismus ein System zur Erfassung und Nutzung von Fluggastdaten aufzubauen. Die Mitgliedstaaten müssen bis dahin eine Zentralstelle einrichten, die die Daten von Fluggesellschaften sammelt. Die meisten EU-Länder hätten dafür schon Pläne vorgelegt, sagte Sicherheits-Kommissar King. Die übrigen elf Länder müssten mehr tun, auch wenn die Frist noch nicht abgelaufen sei.

© AP Images/European Union - EP, Lesen Sie auch: EU-Parlament genehmigt umstrittene Speicherung von Fluggastdaten

Nach den EU-Beschlüssen sollen Fluggastdaten zur Verhütung und Aufklärung terroristischer und schwerer Straftaten genutzt werden. Dabei geht es um Informationen wie Anschrift, Telefonnummer, Reiseweg und Reisedaten. Womöglich sollen auch die Kreditkarteninformationen einer Buchung erfasst werden.

Von: dpa, gk
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