Über Etihad-Beschwerde gegen Codeshare-Verbot soll rasch entschieden werden

05.01.2016 - 14:02 0 Kommentare

Etihad geht juristisch gegen das jüngste Verbot von Codeshare-Flügen mit Air Berlin vor. Airline-Chef Hogan kritisierte Bundesverkehrsminister Dobrindt und sprach von Lobbyarbeit der Lufthansa. Das angerufene Gericht will möglichst rasch entscheiden.

Flugzeuge von Etihad und Air Berlin stehen am Gate. - © © Air Berlin -

Flugzeuge von Etihad und Air Berlin stehen am Gate. © Air Berlin

Die arabische Fluggesellschaft Etihad wehrt sich gegen das vergangene Woche erlassene Verbot bestimmter Gemeinschaftsflüge mit dem Air Berlin. Etihad reichte am Montag Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg ein, wie das Unternehmen mitteilte. Diese richtet sich gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Braunschweig, 29 sogenannte Codeshare-Flüge mit Airberlin nur noch bis zum 16. Januar zu genehmigen - und nicht wie gewünscht bis Ende des Winterflugplans am 26. März. Air Berlin hat sich dem Berufungsverfahren gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts angeschlossen, teilte die Fluggesellschaft mit.

Das niedersächsische OVG will möglichst bald in dem Streit entscheiden. Das teilte eine Sprecherin des Gerichts am Dienstag in Lüneburg mit. Die Beschwerde von Ethiad gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Braunschweig sei dort eingegangen und werde an das OVG in Lüneburg weitergeleitet, sagte die Sprecherin. "Dann wird der zuständige 7. Senat prüfen, ob eine Begründung der Beschwerde bereits enthalten ist."

Etihad mit Sitz in Abu Dhabi ist seit 2012 mit knapp einem Drittel an Air Berlin beteiligt. Das Unternehmen stehe weiterhin zu dem deutschen Partner, wie Etihad-Chef James Hogan erneut betonte.

Mangelnde Unterstützung beklagt

Hogan kritisierte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) wegen mangelnder Unterstützung für die "etablierte deutsche Airline" Air Berlin. Das Ministerium habe Bedenken an den Codeshare-Flügen "nach Lobbyarbeit der Lufthansa" geäußert. Jahrelang seien Codeshare-Flüge ohne Bedenken betrieben worden.

"Jetzt, nachdem wir vier Jahre lang in Deutschland investiert, die Arbeitsplätze bei Air Berlin unterstützt und eigene, neue Stellen in Deutschland geschaffen haben, erfahren wir, dass sich die Regeln geändert haben." In anderen Märkten seien die Investitionen von Etihad "begrüßt und unterstützt" worden. In Deutschland dagegen werde das Engagement "untergraben". Hogan warnte Dobrindt: "Machen Sie keinen Fehler. Protektionismus wird der Investitionslandschaft in Deutschland zweifellos schaden."

Ähnlich äußerte sich Air-Berlin-Chef Stefan Pichler in einer Mitteilung. "Wir gehen gegen diese Entscheidung in Berufung, da sie ... vor allem Lufthansa begünstigt", kommentierte er die Sicht des Verwaltungsgerichts Braunschweig. Air Berlin sei der einzige Wettbewerber der Lufthansa im deutschen Markt. Und ohne einen fairen, starken und wirkungsvollen Wettbewerb hätte die Lufthansa eine Alleinstellung inne, die verhängnisvoll für deutsche Verbraucher wäre, so Pichler.

Die meisten Flüge sind durch Luftverkehrsabkommen gedeckt

Etihad hatte beim Luftfahrt-Bundesamt 83 Gemeinschaftsflüge mit Air Berlin beantragt. Ein Großteil davon ist durch das Luftverkehrsabkommen zwischen Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten abgedeckt und vom Luftfahrt-Bundesamt genehmigt, das seinen Sitz in Braunschweig hat.

Für die restlichen Flüge wurde in Oktober "letztmalig und befristet" eine Ausnahmegenehmigung erteilt. Das Verwaltungsgericht Braunschweig wies vergangene Woche einen Eilantrag von Etihad ab und entschied, dass das deutsche Verkehrsministerium 29 Codeshare-Flüge von Etihad Airways und Air Berlin ablehnen darf.

© dpa, Bernd Settnik Lesen Sie auch: Gericht bestätigt Verbot von Etihad-Codesharings bei Air Berlin

Air-Berlin-Chef hatte sich bereits an Bundesregierung gewandt

Noch im November hatte sich Pichler mit einem Appell an die Bundesregierung gewandt. Der Versuch der Regierung, die Codesharings zu untersagen, ziele zwar auf die VAE, treffe aber die 8000 Mitarbeiter der Air Berlin.

Pichler hatte die Erfolgschancen für das von Etihad geführte Gerichtsverfahren bis zuletzt als "sehr hoch" eingeschätzt. Es könne einfach nicht sein, dass eine seit 2012 durchgeführte Genehmigungspraxis kurzfristig zu Lasten von Air Berlin aufkündigt werde.

© Etihad Airways, Lesen Sie auch: Darum geht es bei der aktuellen Air-Berlin-Codeshare-Diskussion

Von: gk, AFP

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