Entschädigung für Fraport in Manila

24.05.2011 - 16:28 0 Kommentare

Im Streit um das enteignete dritte Flughafenterminal in Manila hat der Flughafenbetreiber Fraport einen Teilsieg errungen. Ein Gericht sprach dem Bau-Konsortium eine Entschädigung - die Summe beträgt jedoch nur ein Fünftel der Forderungen.

Manila Ninoy Aquino International Airport - © © AirTeamImages.com - C. Parker

Manila Ninoy Aquino International Airport © AirTeamImages.com /C. Parker

Teilsieg für Fraport im Streit um den enteigneten Flughafenterminal in Manila: ein philippinisches Gericht sprach den Frankfurtern und dem von ihnen geführten Bau-Konsortium Piatco am Dienstag eine Entschädigung über 175 Millionen Dollar (125 Mio Euro) zu. Allerdings beträgt die Summe nur ein Fünftel der Forderungen.

«Bedenkt man, dass der Flughafen massive bauliche Mängel hatte … und bedenkt man Hinweise, dass irreguläre Gelder flossen... ist es nur fair, wenn die Kosten der Reparaturen und die irregulären Gelder nicht bei Berechnung des Schadensersatzes berücksichtigt werden», urteilte Richter Eugenio de la Cruz in Pasay City, dem Stadtteil von Manila, in dem der Flughafen liegt.

Von dieser Summe könne der philippinische Staat, der die Entschädigung zu zahlen habe, zudem die drei Milliarden Pesos (heute 50 Millionen Euro) abziehen, die er bereits nach der Enteignung 2004 gezahlt hatte. Fraport will nach eigenen Angaben den Gerichtsentscheid und die Begründung zunächst genau prüfen und dann eine Stellungnahme abgeben.

Die Projektgesellschaft Piatco, an der Fraport zu 30 Prozent beteiligt war, hatte den Auftrag zum Bau und Betrieb des 3. Terminals in Manila gewonnen. Kurz vor Fertigstellung löste das oberste philippinische Gericht den Vertrag 2003 unter Hinweis auf angebliche undurchsichtige Machenschaften auf und enteignete das Projekt.

Unabhängig von dem Verfahren vor den philippinischen Gerichten hat Fraport vor wenigen Wochen ein neues Verfahren vor der Schiedsstelle der Weltbank in Washington beantragt. Die hatte sich in einem ersten Verfahren nicht zuständig erklärt. Die Frankfurter beziehen sich aber auf das Investitionsschutzabkommen zwischen Deutschland und den Philippinen, das die Anrufung der Schiedsstelle in Streitfragen zulässt.

Von: dpa
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