Bund will Konsequenzen erörtern

Druck auf BER-Chef Schwarz wächst

24.10.2012 - 15:47 0 Kommentare

Der Bund will mögliche Konsequenzen für Berlins Flughafenchef Rainer Schwarz im Aufsichtsrat erörtern. Es gebe Erkenntnisse einer Sonderkommission zum BER, die man besprechen müsse, hieß es heute aus dem Bundesverkehrsministerium.

Der Chef des Flughafens Berlin-Brandenburg BER, Rainer Schwarz (l-r), Rainer Bomba, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit und Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (beide SPD) geben am 17.05.2012 in Berlin-Schönefeld eine Pressekonferenz.  - © © dpa - Jörg Carstensen

Der Chef des Flughafens Berlin-Brandenburg BER, Rainer Schwarz (l-r), Rainer Bomba, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit und Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (beide SPD) geben am 17.05.2012 in Berlin-Schönefeld eine Pressekonferenz. © dpa /Jörg Carstensen

Der Druck auf den Berliner Flughafen-Chef Rainer Schwarz wächst weiter. Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums wollte am Mittwoch zwar Berichte über die Forderung seitens der Bundesregierung nach einer Abberufung von Schwarz nicht bestätigen. Nach den Erkenntnissen einer Sonderkommission zum BER im Ministerium gebe es "aber einen Sachverhalt, den man im Aufsichtsrat besprechen muss".

Inwiefern die Vorwürfe sich erhärten und welche Konsequenzen dann daraus zu ziehen wären, müsse aber unter den Gesellschaftern im Aufsichtsrat besprochen werden. Dem Gremium, das am 1. November tagt, sei nicht vorzugreifen.

Peter Ramsauer (CSU) nehme die Erkenntnisse einer Sonderkommission seines Ministeriums sehr ernst. Es sei offenbar, dass der Aufsichtsrat nicht korrekt von Flughafenchef Schwarz informiert worden sei. Darüber werde man reden müssen. Bereits am vergangenen Wochenende hatte das Bundesverkehrsministerium Schwarz vorgeworfen, den Aufsichtsrat über Probleme vor der für Juni geplanten Flughafeneröffnung im Unklaren gelassen zu haben.

Vertreter der Bundesregierung wollen nach Presseberichten kommende Woche im Aufsichtsrat den Antrag stellen, Schwarz zu entlassen. Berlin und Brandenburg haben der Flughafenchef dagegen bislang gestützt. Die SPD-geführten Länder halten je 37 Prozent der Flughafengesellschaft, der Bund 26 Prozent.

Schwarz und dem bereits entlassenen Technik-Geschäftsführer Manfred Körtgen wird vorgehalten, den Aufsichtsrat vor einer ersten Verschiebung des Eröffnungstermins im Frühjahr nicht umfassend und richtig informiert zu haben. Schwarz hat die Vorwürfe zurückgewiesen.

Von: dpa, dapd
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