Dobrindt präsentiert Bundesverkehrswegeplan

16.03.2016 - 17:57 0 Kommentare

Die Bundesregierung hat den Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgestellt. Flughäfen sind nicht direkt Teil der Planungen. Für eine bessere Anbindung an Autobahn und Schiene wäre das nach Ansicht der Branche aber nötig.

Bundesminister Alexander Dobrindt stellt am 16.03.2016 in Berlin den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP 2030) vor. - © © BMVI -

Bundesminister Alexander Dobrindt stellt am 16.03.2016 in Berlin den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP 2030) vor. © BMVI

Bundesminister Alexander Dobrindt (CSU) hat am Mittwoch den Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgestellt. Die Bundesregierung will demnach in den kommenden 15 Jahren rund 265 Milliarden Euro Steuergelder in Infrastrukturprojekte stecken. Der Investitionsplan legt fest, in welche Fernstraßen-, Schienen- und Wasserwege investiert werden soll.

Flughäfen sind nicht Teil der Planungen, auch wenn sie es gerne sein würden. Bau und Unterhalt von Airports liegt in den Händen der Bundesländer, Kommunen oder privater Betreiber. Der Bund ist allerdings für die Anbindung zuständig und berücksichtigt Flughäfen entsprechend in den Erreichbarkeitsanalysen.

In der Tat enthält der jetzt vorgestellte Referentenentwurf in Sachen Luftverkehr einige wenige konkrete Projekte etwa zu Engpassbeseitigungen bei der Autobahnanbindung zum Flughafen München oder Frankfurt sowie Nürnberg und den Ausbau der Bundesstraße B50 zum Flughafen Hahn.

Flughäfen wollen Teil der Planungen werden

Die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen argumentiert dennoch, nur durch eine Aufnahme der Flughäfen in den Bundesverkehrswegeplan könne eine verkehrsträgerübergreifende Anbindung der Flughäfen, etwa über Autobahnen oder die Schiene gewährleistet werden.

Ziel der Branche ist dabei unter anderem eine bessere intermodale Verknüpfung von Eisenbahn und Flugzeug. So ist etwa der zweitgrößte deutsche Flughafen in München immer noch nicht direkt an das ICE-Schnellbahnnetz angebunden.

In ihrem Koalitionsvertrag hatte sich die Bundesregierung derweil tatsächlich eine stärkere Rolle bei der Planung von Flughäfen als Aufgabe gesetzt - allerdings nur ergänzend zum Bundesverkehrswegeplan. Das dafür vorgesehene Luftverkehrskonzept wird aktuell vom Bundesverkehrsministerium entwickelt.

Der Bundesverkehrswegeplan liegt indessen zur Anhörung aus. Erstmals gibt es auch eine Bürgerbeteiligung. Ab 21. März können online Eingaben gemacht werden. Nach Abschluss der sechswöchigen Öffentlichkeitsbeteiligung soll der Investitionsplan dann nach einer Überarbeitung vom Kabinett beschlossen werden.

Von: dh
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