Bundespolizeipräsident fordert Entlastung seiner Behörde

18.02.2016 - 14:07 0 Kommentare

Bundespolizeipräsident Romann hat eine zügige Entlastung seiner Behörde gefordert. Als Beispiel nannte er unter anderem die europaweiten Ausschreibungen von Sicherheitsdienstleistungen auf den größeren deutschen Flughäfen.

Bundespolizeipräsident Dieter Romann - © © BDSW -

Bundespolizeipräsident Dieter Romann © BDSW

Bundespolizeipräsident Dieter Romann fordert eine rasche Entlastung seiner Behörde von bestimmten Aufgaben. Ziel müsse es sein, den Aufwand für Planungen und Steuerung zu verringern, sagte Romann am Mittwoch bei einer gemeinsamen Tagung des Bundesverbands der deutschen Sicherheitswirtschaft (BDSW) und der Bundespolizei in Potsdam.

Als Beispiele für Aufgaben, die seiner Ansicht nach nicht zum eigentlichen Tätigkeitsbereich seiner Behörde zählen, nannte Romann europaweite Ausschreibungen für Kontrolltechnik an deutschen Flughäfen und deren Betreuer. Auch die wettbewerbsrechtlich vorgegebenen regelmäßigen europaweiten Ausschreibungen von Sicherheitsdienstleistungen auf den größeren deutschen Flughäfen zählten dazu.

Die Bundespolizei sei kein Beschaffungsamt und keine Vergabekammer, "und schon gar kein Kartellamt", sagte Romann. Es gehöre auch nicht zu den originären Vollzugsaufgaben seiner Behörde, hochkomplexe juristische und technische Expertisen anzufertigen, die von Dritten am Markt genutzt werden könnten.

© dpa, Hannibal Hanschke Lesen Sie auch: Nutzerfinanzierung von Flughafen-Security auf dem Prüfstand

Von: gk, dpa
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