Brüssel will Zwangsgelder gegen Athen im Olympic-Streit

18.10.2006 - 10:00 0 Kommentare

Brüssel/Athen (dpa) - In dem seit Jahren dauernden Streit um illegale Subventionen für die griechische Fluggesellschaft Olympic Airlines hat die EU-Kommission beim höchsten EU-Gericht Zwangsgelder gegen die Regierung in Athen beantragt. Gefordert werden 10 500 Euro pro Tag, entschied die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte bereits im vergangenen Jahr geurteilt, dass staatliche Beihilfen von 161 Millionen Euro, die bis 2002 flossen, nicht von der Athener Regierung zurückgefordert wurden. Mit den neuen Schritt eskaliert der Konflikt weiter. Die Kommission strebt an, dass die Zwangsgelder von der Gerichtentscheidung im Mai 2005 an verhängt werden. Solche Strafen gegen Mitgliedstaaten sind in der EU sehr selten.

Verkehrsminister Michalis Liapis sagte in Athen: «Die Olympic wird weiter bestehen bleiben. Wir werden den ganzen juristischen Weg vor dem Europäischen Gerichtshof gehen. Wir haben starke Argumente.»

Von: dpa
Nachrichten-Newsletter

Keine Nachricht verpassen mit unserem täglichen Newsletter.

Ich habe die Datenschutzbestimmungen zur Kenntnis genommen.

  • Ein KLM-Flugzeug wird betankt. Airlines: EU bremst Bio-Kerosin aus

    Bis 2030 müssen wesentlich mehr alternative Treibstoffe hergestellt werden, beschließt die Europäische Union. Das betrifft auch die Airlines - und die sind enttäuscht von der Regelung.

    Vom 20.06.2018
  • Piloten von Brussels Airlines. Zehntausende von Brussels-Streik betroffen

    Brussels-Airlines-Piloten wollen für höhere Löhne streiken und fordern darüberhinaus Klarheit über den zukünftigen Kurs der Lufthansa-Tochter. Auch viele Deutschland-Verbindungen sind betroffen.

    Vom 11.05.2018

Themen

Es gelten die Forenregeln und Nutzungsbedingungen » mit Unterstützung durch Disqus