Erweitertes Nachtflugverbot am BER

Brandenburger Volksbegehren amtlich bestätigt

10.01.2013 - 12:26 0 Kommentare

Der Landeswahlleiter hat das Volksbegehren in Brandenburg für ein strengeres Nachtflugverbot am Hauptstadtairport BER jetzt amtlich bestätigt. Demnächst muss sich das Parlament nochmals mit der Thematik auseinandersetzen.

Landung eines Flugzeugs am späten Abend - © © dpa - Julian Stratenschulte

Landung eines Flugzeugs am späten Abend © dpa /Julian Stratenschulte

Das erfolgreiche Volksbegehren in Brandenburg für ein striktes Nachtflugverbot am künftigen Hauptstadtflughafen in Schönefeld ist jetzt auch amtlich bestätigt worden. An ihm hätten sich rund 109.000 abstimmungsberechtigte Bürger beteiligt, etwas mehr als 106.000 Eintragungen seien gültig, teilte der Landeswahlleiter am Mittwoch mit.

Zuvor hatte der Landesabstimmungsausschuss getagt, um das endgültige Gesamtergebnis zu ermitteln. Sein Bericht werde jetzt unverzüglich dem Landtagspräsidium zugeleitet, das offiziell über das Zustandekommen des ersten erfolgreichen Volksbegehrens in der Geschichte des Landes beschließen muss.

Dessen Initiatoren fordern ein erweitertes Nachtflugverbot zwischen 22.00 und 6.00 Uhr. Nach jetzigem Stand soll ein solches Verbot in der Kernnacht zwischen 00.00 und 5.00 Uhr gelten.

Das Volksbegehren zwingt das Parlament lediglich, sich erneut mit der Thematik zu beschäftigen. Die Mehrheit der Brandenburger lehnt einer Umfrage zufolge ein strengeres Nachtflugverbot für den neuen Hauptstadtflughafen ohnehin ab. In Berlin war ein ähnliches Vorhaben gescheitert. Während die Grünen ein bundesweites, einheitliches Nachtflugverbot fordern, lehnt das Bundesverkehrsministerium ein solches Ansinnen ab. Die Genehmigung der Betriebszeiten sei Ländersache, sagte Staatssekretär Rainer Bomba (CDU) im Dezember.

Von: dpa, airliners.de
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