Berlin strebt ETS-Kompromiss an

13.09.2012 - 11:48 0 Kommentare

Das Bundesumweltministerium hat eine Aussetzung des EU-Emissionshandels abgelehnt. Doch ebenso wie die ICAO strebt die Bundesregierung eine globale Regelung an.

Ein Flugzeug durchfliegt einen Regenbogen - © © dpa - Frank Rumpenhorst

Ein Flugzeug durchfliegt einen Regenbogen © dpa /Frank Rumpenhorst

Bundesregierung strebt Kompromiss im Streit über Emissionshandel an Berlin (dapd). Das Bundesumweltministerium lehnt die Aussetzung von Regelungen im Rahmen des europäischen Emissionshandelssystems ab. Die Vorgabe, den Flugverkehr in den europäischen Emissionshandel einzubeziehen, gehe auf eine EU-Richtlinie zurück und könne somit auch nicht ausgesetzt werden, sagte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch in Berlin. Allerdings strebe die Internationale Zivilluft-Organisation ICAO auf ihrer Tagung Ende des Jahres eine globale Regelung an. Dies sei auch die Position der Bundesregierung.

Das Wirtschaftsministerium betrachtet die internationale Entwicklung hingegen "mit Sorge". "Wettbewerbsnachteile für deutsche Unternehmen durch Einbeziehung des Luftverkehrs in den EU-Emissionshandel müssen verhindert werden", sagte eine Sprecherin von Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP). Ziel müsse daher sein, im Rahmen der ICAO zu "einer globalen Lösung" zu kommen.

Seit Januar 2012 nehmen auch die Fluggesellschaften am Emissionshandel teil. China sieht darin eine Benachteiligung seiner Industrie und will dem europäischen Flugzeughersteller Airbus den Zugang zu seinem Markt erschweren. Die Wirtschaftsministerien der vier Airbus-Staaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Spanien hatten am Dienstag auf der Luftfahrtmesse ILA vor einem ernsthaften Wirtschaftskonflikt mit China gewarnt, sollte die EU auf ihrer einseitigen Initiative beharren.

Von: dapd
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