BDL-Präsident: Luftverkehrssteuer schafft weiter viele Verlierer

20.11.2013 - 15:01 0 Kommentare

Der BDL hat jetzt einen neuen Bericht zur Luftverkehrssteuer vorgelegt und erneut die Abschaffung der Abgabe gefordert. Um seine Ziele zu erreichen, will der Verband künftig stärker mit der Industrie zusammenarbeiten.

Klaus-Peter Siegloch, Präsident des BDL

Klaus-Peter Siegloch, Präsident des BDL
© BDL

Grafik: Luftfahrt ist wichtig für deutsche Wirtschaft.

Grafik: Luftfahrt ist wichtig für deutsche Wirtschaft.
© BDL

Der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) sucht den Schulterschluss mit der Industrie. Nachdem in diesem Jahr der Mitgliedsantrag gestellt wurde, wird der BDL ab 2014 Mitglied des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) sein. Der BDI spricht als Spitzenverband für fast 40 Branchenverbände. Er vertritt nach eigenen Angaben die politischen Interessen von über 100.000 Unternehmen mit gut acht Millionen Beschäftigten.

Zur Begründung für den Beitritt hieß es seitens des BDL, dass die Luftfahrt ein wesentlicher Motor der deutschen Industrie sei. Dies habe auch der unlängst veröffentlichte Report "Luftfahrt und Wirtschaft" gezeigt. Dem soll nun mit der BDI-Mitgliedschaft Rechnung getragen werden. Der BDL will so die Verbindung und Zusammenarbeit zwischen Luftfahrt und Industrie intensivieren. Aus dem vom BDL zusammen mit dem ifo Institut München erarbeiteten Report geht unter anderem hervor, wie wichtig der Luftverkehr für die deutsche Wirtschaft ist. 56,2 Prozent der befragten Unternehmen stuften ihn als wichtig bis sehr wichtig ein.

BDL legt eigenen Evaluierungsbericht zur Luftverkehrssteuer vor

Starke Partner kann der BDL gut gebrauchen, denn die deutsche Luftfahrtbranche steht vor einigen Problemen. Eines ist die seit der Einführung umstrittene Luftverkehrssteuer. Die seit Anfang 2011 in Deutschland erhobene Abgabe ist nach Einschätzung des BDL weiterhin eine erhebliche Belastung für die deutschen Fluggesellschaften und Flughäfen. Der Flugverkehr verlagere sich weiter in die Nachbarstaaten, in denen der Luftverkehr fast doppelt so stark gewachsen sei wie in Deutschland – trotz schlechterer Wirtschaftslage, lautet das Fazit einer neuen Untersuchung der Folgen der Steuer in Deutschland für 2012 und und erste Halbjahr 2013.

„Diese Steuer schafft weiterhin viele Verlierer“, fasst BDL-Präsident Klaus Peter Siegloch die nun vorgelegte zweite BDL-Evaluierung zusammen. „Nur auf die eine Milliarde Einnahmen für den Bund zu sehen ist eine Milchmädchen-Rechnung“. Im Jahr 2012 zahlten allein die fünf deutschen Fluggesellschaften 530 Millionen Euro Luftverkehrssteuer an den Fiskus. Die Folge lat BDL: Rote Zahlen bei vielen Fluggesellschaften und Flughäfen. „Der Luftverkehr ist ein Motor für die deutsche Wirtschaft. Durch die Luftverkehrsteuer und andere einseitige Belastungen kommt dieser Motor aber ins Stottern“, erklärte Siegloch und erneuerte seine Forderung, die Abgabe abzuschaffen.

Das Bundesfinanzministerium hatte im Juli 2012 einen offiziellen Evaluierungsbericht vorgelegt (Bundestag-Drucksache 17/10225) und war darin zum Ergebnis gekommen, dass wegen der Steuer im ersten Jahr nur 0,75 Millionen Passagiere auf grenznahe Flughäfen im Ausland ausgewichen seien, rund 1,25 Millionen auf andere Verkehrsträger ausgewichen sind oder einfach nicht reisten und nach Weitergabe der Steuer an die Passagiere bei den Fluggesellschaften eine Belastung von nur rund 100 Millionen Euro entstanden war.

Der BDL seinerseits hatte vor dem offiziellen Bericht der Bundesregierung eine ebenfalls "Evaluierungsbericht" genannte Auswertung veröffentlicht, die zu dem Schluss kam, dass die Steuer im ersten Jahr die Branche insgesamt rund fünf Millionen Passagiere gekostet habe, wovon rund 1,75 Millionen ins Ausland abwanderten, um zu fliegen.

Den zweiten BDL-Evaluierungsbericht finden Sie hier.

Von: airliners.de
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