Kosten für Flughafen Kassel-Calden steigen weiter an

27.05.2016 - 17:26 0 Kommentare

Auf rund elf Millionen Euro schätzt Hessens Finanzminister Schäfer die Mehrkosten für den Ausbau des Flughafens Kassel-Calden. Vorwürfe des Rechnungshofes weist er zumindest teilweise zurück. Kabinettskollege Al-Wazir spricht derweil von zum Teil schweren Vergabeverstößen.

Passagiere gehen zum Terminal des Flughafens Kassel-Calden. - © © dpa - Uwe Zucchi

Passagiere gehen zum Terminal des Flughafens Kassel-Calden. © dpa /Uwe Zucchi

Die Kosten für den Ausbau des 2013 eröffneten Regionalflughafens Kassel-Calden sind höher als geplant und belaufen sich nun auf voraussichtlich 282 Millionen Euro. Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) sagte am Freitag, er gehe derzeit von Mehrkosten in Höhe von rund elf Millionen Euro aus. Gleichzeitig wies er Vorwürfe der SPD-Fraktion zurück, nach denen er sowohl den Landtag als auch die Öffentlichkeit über die höheren Kosten getäuscht habe. Schäfer verwies auf einen Antrag der SPD vom Dezember 2014, in dem bereits von Kostensteigerungen in Millionenhöhe die Rede war.

Der defizitäre Flughafen steht seit der Eröffnung 2013 wegen mangelnder Auslastung in der Kritik. Mittlerweile nennt er sich Kassel Airport. Die Mehrkosten sollen nun über einen Grundstücksverkauf aufgefangen werden, so dass dem Land Hessen und den anderen Anteilseignern des Flughafens keine zusätzlichen Kosten entstehen.

Vorwürfe des Landesrechnungshofs, es habe bei der Vergabe der Arbeiten Unregelmäßigkeiten und schwere Verstöße gegeben, wies Schäfer zumindest teilweise zurück. Von der Flughafengesellschaft in Auftrag gegebene Gutachten hätten ergeben, dass lediglich 1,9 Millionen Euro Zuwendungen zurückgefordert werden könnten. Der Rechnungshof hatte 17 Auftragsvergaben in Höhe von rund 130 Millionen Euro moniert.

© dpa, Uwe Zucchi Lesen Sie auch: Bericht: Vergabeverstöße bei Bau von Flughafen Kassel-Calden

Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) teilte indes mit: "Ich stimme dem Rechnungshof zu, dass es bei der Vergabe der Aufträge für den Flughafenausbau Unregelmäßigkeiten und zum Teil auch schwere Vergabeverstöße gab." In welchem Ausmaß dies geschehen sei, könne er jedoch nicht sagen.

Der Rechnungshof moniert, dass Arbeiten nicht europaweit ausgeschrieben und nordhessische Unternehmen gezielt bevorzugt wurden. Eine europaweite Ausschreibung sei bei vielen Vergaben nicht notwendig gewesen, weil das Volumen unterhalb der europarechtlich relevanten Schwelle gelegen habe, sagte Schäfer und ergänzte: "Der Rechnungshof hat nicht das Privileg, immer Recht zu haben".

© dpa, Uwe Zucchi Lesen Sie auch: Flughafen Kassel-Calden legt Passagierbilanz für 2015 vor

Von: gk, dpa
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