Air Berlin muss kein Geld bei Flugsicherung hinterlegen

16.06.2017 - 08:04 0 Kommentare

Drei Millionen Euro - so viel hat die Deutsche Flugsicherung (DFS) von Air Berlin als Sicherheitsleistung verlangt. Die Airline wehrt sich dagegen. Und hat Erfolg.

Air Airbus A320 der Air Berlin im Reiseflug. - © © AirTeamImages.com - Niels Herbrich

Air Airbus A320 der Air Berlin im Reiseflug. © AirTeamImages.com /Niels Herbrich

Air Berlin hat sich erfolgreich gegen eine Forderung der Deutschen Flugsicherung (DFS) gewehrt. Letztere hatte von der Airline eine Sicherheitsleistung in Höhe von drei Millionen Euro verlangt. Air Berlin wehrte sich dagegen beim Verwaltungsgericht Darmstadt mit einem Eilantrag - und zwar mit Erfolg (Aktenzeichen 7 L 1334/17.DA).

Die Entscheidung des Gerichts, dem Eilantrag von Air Berlin sattzugeben, sei inzwischen rechtskräftig, da die DFS kein Rechtsmittel eingelegt habe, heißt es jüngst in einer Mitteilung des Verwaltungsgerichts Darmstadt. Es ist für Luftverkehrsrecht zuständig. Dem Eilantrag war bereits Anfang April stattgegeben worden.

DFS begründete Forderung mit Presseberichten

Bei dem Streit ging es um künftige Gebühren für die DFS, "die den Luftverkehrsunternehmen im Rahmen der An- und Abflugkontrollen auferlegt werden". Laut Gericht hatte die DFS ihre Forderung an Air Berlin mit Presseberichten begründet, in denen "Zweifel an der Bonität der Fluggesellschaft geäußert wurden".

Presseberichte über die wirtschaftliche Lage seien jedoch keine Grundlage, so das Gericht. Außerdem habe Air Berlin bisher "sämtliche An- und Abfluggebühren vollumfänglich und ohne Verzug" bezahlt. Zudem müsse berücksichtigt werden, dass für Air Berlin "irreparable Folgen" hinsichtlich ihrer "finanziellen Reputation" entstehen könnten, die das Risiko eines Zahlungsausfalls für die Öffentlichkeit nicht überwiege, so das Verwaltungsgericht.

Man habe Anfang Februar 2017 einen Bescheid zur Erbringung einer Sicherheitsleistung mit sofortigem Vollzug an Air Berlin gesendet, teilte DFS-Sprecher Christian Hoppe auf Anfrage von airliners.de mit. Der Schritt sei eine übliche Maßnahme, "mit der sich die DFS vor potenziellen künftigen Rechtsnachteilen schützt".

"Pro Jahr werden von der DFS rund 30 bis 40 derartiger Bescheide erlassen", so Hoppe weiter. Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts habe man den Bescheid zurückgezogen. Air Berlin wollte sich auf Nachfrage nicht genauer zu dem Vorfall äußern.

Air Berlin richtet sich neu aus

Air Berlin schreibt seit Jahren rote Zahlen. Im vergangenen Geschäftsjahr wurde ein Rekordverlust in Höhe von 782 Millionen Euro verbucht. Die Airline versucht jedoch mit einem tiefgreifenden Umbau, die Wende zu schaffen.

Dazu gehört unter anderem die Vermietung von Flugzeugen an die Lufthansa-Tochter Eurowings sowie Austrian und ein Ferienflug-Joint-Venture zwischen Tuifly und der Air-Berlin-Tochter Niki unter dem Dach von Tui und Air-Berlin-Großaktionär Etihad. Letzteres ist jedoch kürzlich gescheitert.

Nun hat Air Berlin in der vergangenen Woche bei den Landesregierungen von Berlin und Nordrhein-Westfalen eine Voranfrage auf Prüfung eines Bürgschaftsantrags gestellt. Auch der Bund prüft eine Beteiligung. Lufthansa hat ihr Interesse daran bekundet, die Konkurrentin zu übernehmen - das aber an eine Bedingung geknüpft: Der Golf-Carrier Etihad - mit knapp 30 Prozent an Air Berlin beteiligt - müsste das Schuldenproblem lösen.

© dpa, Bernd Thissen Lesen Sie auch: Kartellrechtler räumt Lufthansa gute Übernahmechancen für Air Berlin ein

Von: ch
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